Menschenrechte: Rechtfertigung für einen "weichen" Putsch

Marvin Sotelo, ZonaFranK, auf Tortilla con Sal

Am 22. Juni 2018 fand eine außerordentliche Sitzung des Ständigen Rates der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) statt, um einen Bericht des Interamerikanischen Gerichts für Menschenrechte (CIDH) über die innere Lage in Nicaragua zu beraten. Gruppen der nicaraguanischen Rechten, die im Zivilbündnis für Gerechtigkeit und Demokratie verankert sind und die anscheinend bereits Zugang zum Bericht hatten, schätzten ein, dass das Dokument angebliche Zusammenstöße anschneiden würde, die "sandinistische Sympathisanten" gegen einen friedlichen Marsch, der durch die Opposition am 30. April einberufen worden war, provozierten, was wiederum eine Gewaltwelle, die das Land danach erlebte, hervorgerufen hätte, ohne Beweise dafür vorzulegen. In dem Bericht wird auch Präsident Ortega beschuldigt.

Wie zu erwarten war, behandelte der Bericht nicht die hohe Anzahl von Gewaltaktionen gegen Sympathisanten der FSLN, denen diese durch bewaffnete Gruppen ausgesetzt waren. Die Terroristen verübten abscheuliche Verbrechen. Sie verbrannten ein sandinistisches Mitglied, fesselten Jugendliche, entkleideten und bestrichen sie mit den Farben der Nationalflagge blau und weiß. Anschließend demütigten sie die Jugendlichen öffentlich wegen ihrer Ideologie. Die Terroristen steckten Häuser in Brand, in denen sich sandinistische Familien befanden. Sie zündeten öffentliche und private Einrichtungen einschließlich Radiosender an, schossen auf Busse, in denen sandinistische Sympathisanten nach Managua fuhren, um an einem friedlichen Marsch teilzunehmen. Das ist die bezeichnende Liste der ominösen "friedlichen Demonstrationen" der Rechten.

Es scheint zurzeit zwei Nicaragua zu geben, die gemeinsam in Mittelamerika koexistieren. Für die Organisationen der Menschenrechte ist nur die Version des Nicaragua legitim, die zweckdienlich ist, die in einem Hirngespinst wandelt, das jederzeit dienlich ist, die nach einem angeblichen Frieden schreit, aber den Putsch der Gewehre meint, die sich unschuldig kleidet und sich als Stimme eines Volkes ausgibt, für das sie nie etwas übrig hatte.

Aber hier sind alle Todesopfer heilig. Sie sind alle Opfer des weichen Putsches, den die Rechte durchführt und der nur dem Wort nach weich oder sanft ist. Für alle Todesopfer erbat unser Außenminister Denis Moncada in der ihm eigenen Freundlichkeit und in Kenntnis dessen, was 50.000 Gefallenen in einem von den USA finanzierten Krieg bedeuten, am vergangenen 15. Juni am Tisch des Nationalen Dialogs um eine Schweigeminute. Diese Bitte wurde von der Bischofskonferenz abgelehnt. Sie entsprach auch nicht der Bitte, des verstorbenen Kardinals Miguel Obando y Bravo zu gedenken.

Es ist kein Zufall, dass der CIDH diese einseitige Stellung zugunsten der Opposition einnimmt. Wenn man die Faktenreihe bedenkt, die den CIDH im Verlauf seiner Geschichte charakterisierte, dann stellt man fest, dass er immer bestrebt war, progressive und linke Regierungen und Mitglieder von ALBA, wie im Falle von Nicaragua, zu verklagen.

Offensichtlich hatte der Bericht des CIDH an die OAS diese anklagende Aufgabe, besonders als einige Berater der nicaraguanischen Rechten darauf verwiesen, dass dieser Bericht eine spezielle Möglichkeit ist, um der internationalen Gemeinschaft bekanntzugeben, was nach Version der Rechten im Land passiert und auf Präsident Ortega Druck auszuüben, damit er zur Forderung nach vorgezogenen Wahlen am 19. März 2019 Stellung nimmt.

Mehr als die Differenz zwischen dem "Sein" und dem "Sein sollen" oder wie wir in Nicaragua gern sagen, zwischen dem "Ideal" und dem "Real", interessiert mich, zu einigen Elementen des Dialogtisches Stellung zu nehmen, die ich als bestimmende betrachte, um zu verstehen, dass sich hinter dieser neuen Etappe des weichen Putsches, den die Rechte zurzeit entwickelt, die Absicht versteckt, den nationalen Konflikt zu internationalisieren, die Regierung Ortega zu beschuldigen, den Druck zu erhöhen und seinen Abgang von der Regierung zu beschleunigen - etwas, was auf dem Wege der Demokratie, die sie so sehr einfordern und "verteidigen", nicht erreichen können, obwohl sie seit 2005 bis heute an drei Wahlprozessen teilgenommen haben.

Das bedeutet, dass in den letzten Wochen der Chef der "Unterdrückung" diese in Nicaragua anwachsen ließ, obwohl die Mehrzahl der Todesopfer der Gewaltakte sandinistische Sympathisanten, Mitglieder der regierenden Partei und Polizisten sind, die ihre Dienststellen beschützten, die fast jeden Morgen von bewaffneten Gruppen angegriffen wurden. Diese Gruppen versuchten verschiedene Polizeistationen in reiner Putschabsicht einzunehmen.

Die Medien der Rechten, die früher komplett verrufen waren und heute gleichermaßen verrufen sind, bezeichnen sich selbst als "Zeugen der Wahrheit". Diese Medien haben jede einzelne Gewaltaktion verschärft und dafür unmittelbar die Regierung schuldig gesprochen. Sie legten keine Beweise vor, sondern begnügten sich mit unscharfen Videos voller Geschrei, undeutlichem Gequatsche und irgendwelcher Geräusche…

Seit mehr als einem Monat veröffentlicht die Nationalpolizei jeden Tag ein Kommuniqué, in dem sie die Bevölkerung über die Handlungen, die von den verbrecherischen Gruppen begangen wurden, informiert. In der Mehrheit der Fälle wurden diese Handlungen von Banden des Drogenhandels kontrolliert und finanziert, die in der mittelamerikanischen Region operieren. Die Rechte jedoch will Glauben machen, dass diese Banden "unbewaffnete Studenten sind", obwohl die Beweise das ganze Arsenal zeigen, das von der Polizei in Masaya und vorher an der Polytechnischen Universität beschlagnahmte, als sie dort "El Viper" festnahm. "El Viper" gab seine Teilnahme an Straftaten, wegen derer gegen ihn ermittelt wurde und prozessiert wird, zu.

Im Namen der Menschenrechte hat die Zivilallianz ein ums andere Mal alle Sitzungen des Nationalen Dialogs, die am 15. Juni in Managua wieder aufgenommen worden waren und an denen der neue Apostolische Nuntius teilnahm, behindert. Stanislaw Waldemar Sommertag kam mit einer Botschaft des Friedens und der Versöhnung für die nicaraguanische Familie aus dem Vatikan nach Nicaragua.

Die Rechte versucht, die Schuld an den Vorgängen dem Chef der "Unterdrückung", der Regierung Ortega, in die Schuhe zu schieben, um die Straßensperren, die das Recht auf Bewegungsfreiheit der Bevölkerung verletzen, den psychologischen Krieg, den Genozid gegen die sandinistischen Sympathisanten unter dem Slogan der "friedlichen Proteste" zu rechtfertigen und die internationale Unterstützung zu erlangen, um den Feind zu vernichten und den Weg für den "demokratischen Wechsel" zu ebnen.

Als es so erschien, dass ein Vertrag am Verhandlungstisch zustande käme, versperrte die Rechte voraussagbarerweise die Debatte, indem sie die Einreise internationaler Organisationen ins Land zu verlangen. Sie beschuldigten die Regierung den CIDH, den Hohen Kommissar der UNO für Menschenrechte, die OAS und die Europäische Union nicht rechtzeitig eingeladen zu haben,

Ich glaube aufrichtig, dass die Rechte die Nachrichten besser lesen sollte. In Nicaragua befand sich bereits eine Delegation der Vereinten Nationen. Sie stand im Kontakt mit der Regierung, um die Einladung zu übermitteln. Das bestätigte Außenminister Denis Moncada Colindres, als er über die Verfahrenswege im Dialog sprach. Am 15. und 16. Juni besuchte ein hoher Funktionär der EU das Land, um die gemeinsame Arbeit in den Verhandlungen mit der Rechten zu besprechen. Vor zwei Tagen wurde Gustavo Cinoci, Hauptberater des Generalsekretärs der OAS Luis Almagro, in Managua empfangen, um das am Plenartische Beschlossene zu erörtern. Der CIDH betonte kürzlich, dass eine Delegation vorbereitet wird, die das Land in der ersten Juliwoche besucht, um die Arbeit mit einer Spezial-Untersuchungsgruppe zu beginnen.

Dieser Druck der Rechten bringt mich nur auf eine Idee: Sie fühlt sich in die Enge getrieben, hat wenige Ausreden in Reichweite, weil die Regierung an allen Fronten gradlinig die Initiative zurückgewann, obwohl sie klar erkannt hat, dass sie mit der Rechten nicht verhandeln kann, weil diese nicht Willens dazu ist. Angesichts dieser Wahrheit spitzt die Opposition Nicaraguas ein ums andere Mal ein einziges Thema in der Debatte zu, das sie in dieser Allianz eint. Das einzige Thema, das die nicaraguanische Bevölkerung und die internationale Gemeinschaft mobilisieren könnte und das durch die Medien für eine starke Manipulation genutzt wird: Die vermeintliche Unterdrückung und das vermeintliche Gemetzel.

Um diese ganze Strategie der typischen Eskalation der Streitpositionen zu befeuern, steuerte die Regierung der USA, angetrieben durch viele geostrategische Interessen in der mittelamerikanischen Region, vor allem in Nicaragua, ein gemeinsames Kommuniqué "Für die nicaraguanische Familie" im Rahmen der OAS, systematische Erklärungen des Außenministeriums, Berater des Weißen Hauses und den Vizepräsidenten Mike Pence, die Besuche Nicaraguas durch Caleb McCarry, Experte in Fragen des Wandels, derzeit durch Carlos Trujillo, Botschafter der USA in der UNO und demnächst durch den ultrakonservativen Senator Marco Rubio bei. Sie alle beschuldigen die Regierung Nicaraguas der Gewalt im Lande und verlangen die Anwendung von Sanktionen gegen hohe Funktionäre der FSLN.

Wer die Geschichte Nicaraguas und im Allgemeinen die moderne und zeitgenössische Geschichte kennt, der weiß, dass die Teilnahme der USA in einem komplexem Kontext wie diesem nur ein Ziel hat: Die Karten zu ihren Gunsten zu mischen und den Putsch, den die Rechte initiiert hat, zu beschleunigen. Ich erlaube mir nur klarzustellen, dass im Moment Aktionen wie die Note Knox* keinen Sinn machen, um der Regierung Nicaraguas ein Ultimatum zu stellen. Comandante Ortega ist in Nicaragua ein demokratisch gewählter Präsident. Er ist kein Diktator im Stile Somozas, wie die Rechte der internationalen Gemeinschaft weismachen will.

Bis zu diesem Punkt schien alles auf dem Tisch serviert zu sein. Es fehlten nur noch die Kirschen auf der Torte; ein außerordentlicher Tatbestand der letzten Minute, der die nationale und internationale öffentliche Meinung erschüttert, um die Ortega-Regierung zu kriminalisieren und ihr mit aller Kraft den Todesstoß zu versetzen.

Am 16. Juni erwachte Nicaragua konsterniert angesichts des Brandes, der im Wohnviertel Carlos Marx in einem Haus an der zentral gelegenen Avenue Larreynaga, wenige Häuserblöcke vom Rondell der Jungfrau, des Wohnviertels Villa Progreso und der Polytechnischen Universität UPOLI entfernt, ausgelöst worden war. Wer in Nicaragua lebt, der wird auf dem ersten Blick verstehen, dass es sich um ein Wohnviertel handelt, wo in den letzten Wochen kriminelle Banden operierten, die schwere Verbrechen gegen die einheimische Bevölkerung begingen. Das Unglück geschah in der Zeit, als die in der Zivilallianz für Gerechtigkeit und Demokratie gruppierte Rechte darüber debattierte, wie die internen Widersprüche zwischen dem Privatsektor, der Anti-Kanal-Bewegung und den Studentenanführern zum Thema der Straßensperren gelöst werden können. In einer Arbeitsgruppe, die auf 3+3 verringert worden war, wurde ein Abkommen erreicht. Danach akzeptierte die Rechte, eine Kommission für Prüfung und Sicherheit zu bilden, um die die Straßensperren zu untersuchen sowie einen Plan aufzustellen, wie diese abgebaut werden.

Die Medien der Rechten, die sich in den letzten Wochen selbst als "die der größten Einschaltquoten für die Wahrhaftigkeit der Information, die sie übertragen" bezeichneten, begannen skrupellos unverzüglich zu verkünden, dass dieses Vorkommnis durch "Banden der Sandinistischen Jugend" ausgelöst worden sei, die an den Ort des Geschehens kamen, um die Einwohner zu bedrohen. Deshalb hätten Heckenschützen das Dach des Hauses besetzt.

Die Medienshow, die sich um das Verbrechen herum abspielte, ist inzwischen die stärkste in diesen zwei Monaten in Nicaragua geworden. Sie läuft nach dem gleichen Schema wie sonst ab: Die Rechte ist bis heute damit beschäftigt, die Details zu vergessen, die Untersuchung zu annullieren, die Bilder und die verzweifelten Schreie eines Überlebenden zu vervielfältigen und ein ums andere Mal die Gefühle des Mitgefühls und der Solidarität des nicaraguanischen Volkes zu manipulieren.

Was verschweigen die Medien der Rechten über den ungewöhnlichen fall von Cynthia López und der verbrannten Familie? Cynthia verweigerte die Autopsie der Leichen. Einige hatten Kopfeinschüsse. Die 70.000 US-Dollar, die sich nach Aussagen von Cynthia im Haus befanden und nicht verbrannten, werden vermisst. Cynthia wollte das Land verlassen, kaum dass sie sich erholt hatte. Sie ist die einzige Überlebende, die Hauptzeugin in einer Untersuchung sein könnte… Es ist bekannt, dass alle Erwachsenen, die in dem Haus wohnten, Sandinisten waren, außer Cynthia. Sie verkaufte und verschenkte Luftmatratzen an Mitglieder der Bewegung "19. April", die ihre Basis in der UPOLI haben…

Seltsamerweise hatte Cynthia, als sie gefragt wurde, warum sie keine Schrammen nachweisen kann, obwohl sie aus der zweiten Etage des Hauses gestürzt wäre, oder warum es Fotos gibt, auf denen offen die Verhandlung zu sehen ist, die nach ihrer Darstellung verdeckt war, nichts anderes tat, als die Regierung zu beschuldigen, ohne einen Beweis dafür zu haben… Die Verhandlung fand gegenüber vom Haus vor mehr als zwanzig Überwachungskameras statt. Die Freischärler lehnten es ab, diese Aufnahmen für die weitere Untersuchung zu übergeben.

Damit aber nicht genug. Der Anwalt, der den Fall von Cynthia betreut und der die Regierung der Unterdrückung beschuldigt, ist der gleiche Anwalt, der den Fall von El Viper, dem selbsterklärten Verantwortlichen für eine Reihe von Vandalenakten in der Gegend der UPOLI, der Villa Progreso und des Rondells der Jungfrau zu sein. Dieser Anwalt kostet bis zu 250 US-Dollar pro Tag. Wer bezahlt denn diese US-Dollar für Cynthia?

Viele vergessen etwas ganz Einfaches, nämlich die Tatsache, dass die Polizei nicht auf das Gelände gelangen konnte, weil es von mehr als 30 Barrikaden umbaut, die sich dort seit einem Monat befinden. Von diesen Barrikaden aus attackierten die Vandalen die Feuerwehrleute, als diese zum Ort des Geschehens kamen, um das Feuer zu löschen. Sie erlaubten nur den Zutritt der freiwilligen Feuerwehrleute, die viel später kamen, als es quasi schon nichts mehr zu tun gab. Das Feuer hatte sich bereits ausgebreitet, Von diesen Barrikaden aus attackierten die Vandalen auch die Mitarbeiter der nahegelegenen Institutionen, die sofort erschienen, um bei der Bergung der Verletzten zu helfen. Sie ließen diese nicht an den Unglücksort heran.

Es ist auch unglaublich, dass nach einer Woche niemand dieses Thema aufnahm, das nur die Rechte benutzte. Heute ist die Hauptnachricht eine andere: Die vermeintlich verbale Aggression eines Polizisten gegen die Journalistin Leticia Gaitán von Canal 100% Noticias und die durch die sandinistische Regierung angeordnete polizeiliche Unterdrückung. Wir könnten eine beliebige Nummer der Geschichte herausziehen, alle werden durch die Unvereinbarkeit der Schilderung, das Fehlen der Untersuchung, die mediale Manipulation und die Kriminalisierung der sandinistischen Regierung gekennzeichnet.

Wie viele nicaraguanische Familien müssen durch die Hände der putschenden Rechten noch sterben? Das weiß nur Gott. Präsident Ortega hat seinen Willen, einen Ausweg aus der durch die Rechten im Lande angezettelten Krise zu finden, mehrfach bewiesen. Wir Sandinisten haben uns diszipliniert in unseren Häusern verhalten und beobachtet, wie sich die Opposition verhält. Aber keine Bange, unsere Geduld hat Grenzen, wie Carlos Fonseca Terán sagte. Wir erwarten, dass sie nicht erschöpft ist, denn die Rechte wird dann wissen, dass das Volk auf den Straßen seine Errungenschaften verteidigt.

*1893 kam in Nicaragua der Liberale José Zelaya an die Macht. Er führte mit seiner Liberalen Partei Nicaraguas die liberale Revolution an und leitete eine bürgerliche Reformpolitik ein. Die Politik Zelayas missfiel den Konservativen Nicaraguas und der Regierung in Washington. Ein Putschversuch gegen Zelaya misslang. Die Regierung der Vereinigten Staaten wollte Zelaya aus Nicaragua vertreiben. Zu diesem Zweck sandte der damalige Senator der Vereinigten Staaten, Philander Knox, eine Note an den nicaraguanischen Präsidenten. In dieser Note Knox gab der US-Senator Zelaya eine Frist, um das Land zu verlassen. Sollte er das nicht tun, würden Truppen der Yankees einmarschieren und ihn gefangen nehmen. Angesichts dieser Bedrohung zog es Zelaya vor, sich zurückzuziehen. Er reiste nach Europa, wo er sich von 1907 bis 1909 aufhielt.

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