Wahlbeobachter bei den Munizipalwahlen am 5. November

Quellen: El 19 Digital, La Voz del Sandinismo, La Prensa

Bereits in den frühen Morgenstunden des 4. November 2017 beobachteten Mitglieder der Mission die Verteilung der Wahlunterlagen und Wahlurnen in allen Munizipien des Landes. In den schwer zugänglichen Gebieten der Indigenen-Gemeinden in der Autonomen Region der Karibikküste Nord waren Boote unterwegs, um die Materialien rechtzeitig an Ort und Stelle zu bringen.

Die Wahlbeobachtermission der Organisation der Amerikanischen Staaten in den Munizipalwahlen in Nicaragua gab bekannt, dass die Wahllokale pünktlich öffneten, die Wahlen in Ruhe und Ordnung verliefen. "Die Mission der OAS beobachtete die Öffnung der Wahllokale in den 15 Departements und zwei Regionalen Regionen", meldete sie in einem sozialen Netz.

Der Chef der Wahlbeobachtermission der OAS Wilfredo Penco erklärte gegenüber den Medien, dass der Wahltag normal verlief. "Der Wahltag begann ruhig und entwickelte sich normal." Er hob die Arbeit des Nationalen Computerzentrums hervor, das die Ergebnisse laufend im Internet veröffentlichte. Auch die Rundfunk- und Fernsehsender berichteten ständig über den Wahlverlauf. "Die Informationen standen der Bevölkerung laufend zur Verfügung."

Penco unterstrich ebenfalls die Arbeit des Obersten Wahlrates (CSE). "Der CSE stellte die Unterlagen nicht nur der OAS-Mission zur Verfügung, sondern auch den politischen Parteien, die zur Wahl standen, und der Bevölkerung." Er sagte weiter, dass die OAS keine Berichte und Klagen über Gewalt erhielt, wie sie von einigen Medien gemeldet wurden. So berichtete La Prensa darüber, dass es in Sandy Bay, Munizipie am Río Grande in der Autonomen Karibikregion Süd, Wahlbetrug gegeben hätte, der zu einem Streit zwischen sandinistischen und YATAMA-Sympathisanten gekommen sei, dessen Folge zwei Tote und drei Verletzte waren. Die Zeitung berichtete weiter von Auseinandersetzungen zwischen Aktivisten der CxL und der Polizei in San Miguelito, Río San Juan, die Verletzte zur Folge gehabt haben sollen. Am Montag, dem 6. November, bedauerte die OAS-Mission diese Vorfälle auf Twitter.

Eine Beobachtermission bestehend aus Wahlexperten aus Honduras, El Salvador, Dominikanische Republik, Bolivien und Chile legte ihren Bericht vor. Sie betonte, dass der Bericht keine besonderen Meinungen wiedergibt, sondern eine qualitative und verantwortungsvolle Analyse des Wahlprozesses ist. Zu den hauptsächlichen Einschätzungen gehört, dass die Wahlkommissionen und die Berichterstatter zur Transparenz des Wahlprozesses beitrugen. Der Bericht hebt die Pünktlichkeit bei der Öffnung der Wahllokale und die zahlreiche Teilnahme verschiedener politischen Gruppierungen in den Wahlvorständen hervor.

Ein weiterer Aspekt des Berichtes war, dass die Anzahl der ungültigen Wahldokumente gegenüber anderen Wahlen geringer geworden ist. Die Missionsteilnehmer führen das darauf zurück, dass in die Meldungen bei Wohnungswechsel mehr Ordnung eingezogen ist. Der Bericht sagt weiter aus, dass die Wahlscheine klar und übersichtlich gestaltet waren, sodass die Wählerinnen und Wähler eindeutig entscheiden konnten, welches "Haus" (Liste) sie wählen wollen.

Schließlich drückte die Mission ihre Zufriedenheit darüber aus, dass die Mehrheit der Mitglieder der Wahlkommissionen Frauen waren. "Die Teilnahme der nicaraguanischen Frauen am organisatorischen Teil des Wahlprozesses war enorm."

Die Wahlbeobachter des Nationalrates der Universitäten (CNU) bestätigten am Abend des Wahltages, dass die Munizipalwahlen vom 5. November 2017 in einer Atmosphäre des Friedens, der Ruhe und der Ordnung stattfanden. Der Koordinator der 5.000 nationalen Wahlbegleiter Ingenieur Telémaco Talavera erklärte, dass alle politischen Parteien problemlos an den Wahlen teilnahmen und dass die Wähler alles vorfanden, um ihr Wahlrecht wahrzunehmen. "Wir rufen alle politischen Parteien und Organisationen dazu auf, die Wahlergebnisse anzuerkennen, denn alles verlief ordnungsgemäß in Ruhe und Frieden."

Talavera anerkannte die Arbeit der nationalen Wahlbegleiter und der Beobachtermission der Organisation Amerikanischer Staaten. "Die Ergebnisse widerspiegeln den Willen des nicaraguanischen Volkes. Wir respektieren das Recht derjenigen, die nicht wählen wollten. Das nicaraguanische Volk ist der große Gewinner."

Talavera gab bekannt, dass 98 Prozent der Wahllokale zur angekündigten Stunde ihre Pforten öffneten. Einzelne begannen ein paar Minuten später. Es gab einzelne negative Situationen, die aber den Ausgang der Wahlen nicht beeinträchtigten. In Bilwi wollte eine Personengruppe wählen, die Leute waren aber nicht registriert und konnten so nicht abstimmen. Sie intervenierten und alles wurde geregelt. In Siuna wollten Personen in einem Wahllokal wählen, zu dem sie nicht gehörten. Sie wurden an das für sie zutreffende Wahllokal verwiesen.

Die Wahlverantwortlichen bewiesen ihre Fähigkeit und Bereitschaft. Die Wahlaufsicht arbeitete verantwortungsvoll.

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