Das Forum von Sao Paulo tagte in Managua

Quelle: Voz del Sandinismo

Vier Tage lang fand im Rahmen der Festlichkeiten zum 38. Jahrestag des Sieges der Sandinistischen Volksrevolution das 23. Treffen des Forums von Sao Paulo in Managua statt. Am Treffen der Linken Lateinamerikas und der Karibik nahmen mehr als 300 Delegierte von politischen Parteien und sozialen Bewegungen aus 22 lateinamerikanischen Ländern sowie Beobachter aus sechs europäischen Ländern und einem afrikanischen Land teil. Mit großem Beifall wurde der vor kurzem aus der Haft in den USA entlassene Anführer der Unabhängigkeitsbewegung Puerto Ricos Oscar López Rivera begrüßt. Ebenfalls herzlich begrüßt wurden die Vorsitzende der Partei der Arbeiter (PT) Brasiliens Compañera Gleisi Helena Hoffmann und Compañero David Choquehuanca, Exekutivsekretär von ALBA-TPC und Ex-Außenminister von Bolivien, Aleida Guevara, Tochter des Comandante Ernesto "Che" Guevara und Comandante José Ramón Balaguer, Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas. Das Forum von Sao Paulo in Managua ehrte den Anführer der Kubanischen Revolution Fidel Castro und beging den 50. Todestag von Comandante Ernesto "Che" Guevara. Die Teilnehmer begrüßten das Zustandekommen des Friedensabkommens in Kolumbien zwischen der FARC und der Regierung von Juan Manuel Santos.

Für Nicaragua hieß der Abgeordnete der FSLN Jacinto Suárez, Vorsitzender der Kommission für Äußere Angelegenheiten der Nationalversammlung, die Gäste willkommen. Er hob die Person des Generals der freien Männer und Frauen Augusto C. Sandino heraus. Zu Beginn des Treffens ehrte das Forum den Außenminister der Würde Miguel d'Escoto Brockmann, der kürzlich verstorben ist.

Mónica Valente, Exekutivsekretärin des Forums von Sao Paulo, betonte, dass dieses Treffen in Nicaragua im Gedenken an den Sieg der Sandinistischen Volksrevolution durchgeführt wird. Sie gratulierte der FSLN und Präsident Daniel Ortega und Präsident Lenín Moreno zu ihren Wahlsiegen in Nicaragua und Ecuador. Valente betonte, dass eine der Hauptherausforderungen der Regierungen, Parteien und Bewegungen der Linken darin besteht, der Kontraoffensive des Neoliberalismus und des Imperialismus gegen die Einheit der Völker zu widerstehen und dagegen anzukämpfen.

Medardo González, Generalsekretär der Frente Farabundo Martí für die Nationale Befreiung (FMLN), verteidigte die Idee der Einheit und des Konsens' der lateinamerikanischen Völker, um das Imperium zu bremsen. Er sagte, dass sich die FMLN in El Salvador in einem entscheidenden Moment ihres politischen Lebens befindet. In den kommenden Wahlen der Abgeordneten, Bürgermeister und des Präsidenten geht es um einen Schlüsselprozess, um das Wohlergehen und die Souveränität des Volkes fortzusetzen.

Der Anführer der Unabhängigkeitsbewegung Puerto Ricos Oscar López Rivera erklärte, dass sein Land die Hoffnung hat, "eine freie und souveräne Nation zu sein… Wir erleben in Puerto Rico traurige Bedingungen, weil uns eine Agenda der Finanzkontrolle auferlegt wurde. Wir können uns vorstellen, dass die Regierung und der Kongress der USA uns damit dirigieren wollen. Bisher hat diese Agenda der Finanzkontrolle die Staatskasse unseres Volkes geplündert. Für das Volk wurde nichts getan. Abermillionen von US-Dollars haben sie dem puerto-ricanischen Volk geraubt. Diese Fiskalagenda führt dazu, dem Volk eine verhasste Schuld aufzuerlegen, die ihm keinen Nutzen bringt… Wir haben in Puerto Rico an den Universitäten Studenten, die bereit sind, zu kämpfen. Wir haben eine Bevölkerung, die bereit ist, zu kämpfen... Und wir haben die Hoffnung, dass wir bis zum endgültigen Sieg marschieren werden."

Oscar López dankte dem nicaraguanischen Volk und Präsident Ortega für die erwiesene Solidarität. "Unser Volk ist sehr klein. Aber es hat ein großes Herz, das die Gerechtigkeit und die Freiheit liebt. Wir sind ein kolonialisiertes Volk. Aber wir sind ein Volk, das sich dem spanischen Kolonialismus widersetzte und sich dem USA-Kolonialismus widersetzt. Wir sind ein Volk, das seit 1898 politische Gefangene in US-amerikanischen Kerkern hat."

Der Erste Vizepräsident Kubas Miguel Díaz-Canel überbrachte die Grüße des kubanischen Volkes und des Präsidenten Raúl Castro. Er sagte, dass die Sandinistische Revolution ein Beispiel für die lateinamerikanischen Völker ist. Er meinte, dass die von Nicaragua erfochtenen Siege auf wirtschaftlichem und sozialem Gebiet, die Arbeit Nicaraguas als Vorreiter und Impulsgeber für die Einheit und Integration der lateinamerikanischen Völker unterstreicht.

Der kubanische Vizepräsident kündigte an, dass Kuba Sitz des nächsten Forums von Sao Paulo sein wird. Er sagte, dass trotz der jüngsten Erklärungen des USA-Präsidenten Donald Trump über seine Politik gegenüber Kuba, die alles in den Beziehungen beider Länder Erreichte revidieren und die Blockade verschärfen, das kubanische Volk keine Konzessionen eingeht und nicht aufgibt. Kuba ist nach wie vor zum Dialog auf der Grundlage der Achtung seiner Souveränität und Selbstbestimmung bereit. Er dankte für die Solidarität, die Kuba nach dem Auftritt Trumps aus allen Teilen der Welt erhielt.

Die Vorsitzende der Arbeiterpartei Brasiliens (PT) Compañera Gleisi Helena Hoffman beglückwünschte das nicaraguanische Volk, die FSLN und die Regierung Nicaraguas zum 38. Jahrestag des Sieges der Sandinistischen Volksrevolution. Sie verwies darauf, dass der ehemalige Präsident Lula da Silva sich als Opfer eines schlechten juristischen Verfahrens fühlt und ohne irgendeinen Beweis verurteilt wurde. Dieser Angriff auf Lula gilt nicht nur ihm und der PT, sondern der brasilianischen Demokratie. Eine kommende Präsidentschaftswahl in Brasilien ohne Lula wird ein Wahlbetrug. Sie dankte Nicaragua und Präsident Daniel Ortega für die Unterstützung und Solidarität für die PT und Lula. Die FSLN und die Regierung Nicaraguas waren die ersten, die das politische Urteil gegen Lula ablehnten, dessen Ziel darin besteht, Lula als Präsidentschaftskandidaten zu entmündigen.

Compañero David Choquehuanca, Exekutivsekretär von ALBA-TPC, war von 2006 bis Januar 2017 Außenminister der Regierung Boliviens. Er betonte, dass die Errungenschaften, die Nicaragua in den vergangenen 10 Jahren erreichte, den lateinamerikanischen Völkern Hoffnung geben. "Solche Erfolge erlauben es, eine gute Bildung und ein gutes Gesundheitswesen zu entwickeln. Wir sind davon überzeugt, dass alles, was in Nicaragua passiert, vom Volk begleitet wird, von einem organisierten Volk."

Im Verlauf des 23. Treffens berieten die Delegierten über das Dokument "Konsens für die Amerikas" und nahmen es an. Das Dokument enthält eine Analyse der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Lage Lateinamerikas und der Karibik und stellt die Erfolge und Hauptherausforderungen der Regierungen, Parteien und Bewegungen der regionalen Linken fest.

Äußerem nahmen die Teilnehmer eine Resolution der solidarischen Unterstützung an. In ihr wird der brasilianische Arbeiterführer und ehemalige Präsident Brasiliens Luiz Inácio Lula da Silva unterstützt und die Verletzung seiner Rechte und die damit verbundene Entmündigung, die eine erneute Präsidentschaftskandidatur Lulas unmöglich macht, abgelehnt, Des Weiteren wird in der Resolution die solidarische Unterstützung für die Bolivarische Revolution in Venezuela, für die Kubanische Revolution und für die Linksparteien in Honduras, Costa Rica und El Salvador bekundet.

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