Regierung Nicaraguas lehnt Bericht der CIDH ab

La Voz del Sandismo

Außenminister Nicaraguas Denis Moncada

Der Außenminister Nicaraguas Denis Moncada informierte darüber, dass die Regierung der Versöhnung und Nationalen Einheit den Bericht der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte (CIDH) ablehnt, weil er subjektiv, voreingenommen und offenkundig parteiisch ist. Nicht alle ums Leben Gekommene wurden durch die CIDH wahrheitsgetreu ermittelt. Bürger haben angezeigt, dass nicht alle aufgrund der Situation ums Leben kamen. Das erklärte der Außenminister aus der außerordentlichen Sitzung des Ständigen Rates der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS).

Moncada kritisierte, dass die CIDH solche Menschenrechte ausschloss wie das auf Bewegungsfreiheit. Im Bericht ließ die CIDH die Brandstiftungen und die Zerstörungen der öffentlichen Einrichtungen, Ambulanzen und Krankenhäuser weg. Das Gesundheitsministerium zeigte der CIDH Beweise über die Behandlung von Patienten in den Gesundheitszentren und beteuerte, dass nie die Behandlung von Bürgern verweigert worden ist.

Moncada betonte in der Sitzung in Washington, dass das Ministerium für Öffentliche Angelegenheiten ebenfalls der CIDH Informationen über verschiedene Sachverhalte übergab, die im Bericht weggelassen wurden. Im Bericht wird auch nichts über die Brandstiftungen in den Medien wie im Tu Nueva Radio YA und Radio Nicaragua sowie die Attentate auf das Leben der Journalisten gesagt.

Der Außenminister erklärte, dass im Bericht der CIDH die Regierung direkt für die Toten während des Marsches am 30. Mai verantwortlich gemacht wird. Nicht erwähnt wird, dass bei diesem Marsch vor allem Sandinisten ums Leben kamen. Er kritisierte, dass der Bericht auf Informationen fußt, die von gegnerischen Medien ohne jeden Beweis und glaubhafte Quellen verbreitet wurden.

Moncada wiederholte, dass für die Regierung Nicaraguas der Dialog der einzige Weg ist, um einen Ausweg zu finden und zum Frieden zu kommen. In diesem Sinne, wirkt die Regierung weiterhin für den Frieden, die Sicherheit und die Menschenrechte. Der nicaraguanische Staat funktioniert weiterhin im Rahmen der Verfassung und fördert fortgesetzt das Recht auf vollständige Sicherheit und Bewegungsfreiheit.

Wortlaut der Rede

mem/ele